Programmtip: Erol heute bei „Kontraste“

Die Al-Nur-Moschee in Neukölln: Henkel prüft und prüft ein Verbot dieser Verbrecherhöhle immer noch!
„Das findet Erol Özkaraca skandalös. Er sitzt für die SPD im Abgeordnetenhaus und beobachtet seit Jahren kritisch die islamistische Szene in seinem Bezirk Neukölln. Özkaraca ist über die Recherchen fassungslos: „Ich halte es für ein Sicherheitsrisiko, dass der Terrorismus durch Bevollmächtigte hier Geschäfte tätigen kann.“ Das Ganze mache ihm Angst. Im Übrigen finde er es unmöglich, dass Berlin die EU-Normen nicht umsetze.“

Einschulung ist nicht gleich Einschulung

Die Grünen kritisieren die traditionellen Einschulungsaktionen der SPD Berlin. Wenn es um die eigene Partei geht, werden aber andere Maßstäbe angelegt: Frau Jarrasch, Landesvorsitzende der Berliner Grünen und Teil ihres „Spitzenteams“ für die Abgeordnetenhauswahl, will zur Einschulungsfeier der TÜDESB-Grundschule in Berlin-Spandau.

Was dem Ganzen politisch die Krone aufsetzt: Die TÜDESB-Grundschule wird betrieben von der Gülen-Bewegung. Für all jene, die mit Gülen und seiner Bewegung nicht vertraut sind, hier ein aktueller Beitrag des Deutschlandfunk: http://www.deutschlandfunk.de/fethullah-guelen-der-polit-prediger.886.de.html?dram%3Aarticle_id=364362.

Für die Kandidatin der Grünen in meinem Wahlkreis, Frau Kahlefeld, ist das kein Problem: „Es gilt Minderheiten zu schützen“. So einfach kann man es sich machen: Eine Minderheit ist also per se schützenswert, egal wie verquast oder gefährlich sie daherkommt. Alles im Sinne des grünen Wahlkampfmottos: „Dein Gott? Dein Sex? Dein Ding!“

kahlefeld

Fünf gute Gründe für die SPD

Berlin bleibt bezahlbar.

Berlins Einwohnerzahl wächst. Bezahlbare Wohnungen sind knapper geworden. Öffentliches Geld für den Bereich Wohnen verwenden wir ausschließlich zum Bau von bezahlbaren Mietwohnungen. In den letzten Jahren haben wir die Zahl der landeseigenen Mietwohnungen auf über 300.000 erhöht. In den nächsten Jahren wollen wir weitere 100.000 Mietwohnungen im Landeseigentum errichten. Wir ergreifen alle rechtlichen Mittel, um die Mieten in Berlin stabil zu halten. Mit der Mietpreisbremse stoppen wir den Mietanstieg bei Neuvermietungen. Außerdem haben wir es verboten, Mietwohnungen tageweise als Ferienwohnungen an Touristen zu vermieten. So stellen wir tausende Wohnungen in der Innenstadt wieder den Mieterinnen und Mietern zur Verfügung. „Fünf gute Gründe für die SPD“ weiterlesen