Erol unterwegs...

Infostand: Erol zum Anfassen

Gestern Landesparteitag zum Regierungsprogramm 2016-2021. Heute der Infostand dazu. Für alle die, die kein Flugblatt mehr abbekommen haben: Hier geht es zum Download.

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Masterplan zur Integration

Senatorin Dilek Kolat verteidigte gestern im Abgeordnetenhaus ihren „Masterplan“(Hier geht es zum Download).
Wie zu erwarten, gab es einige Kritikpunkte, insbesondere im Hinblick auf die Realisierbarkeit und Finanzierung. Das Land Berlin erwartet sich hier, wie auch alle anderen Bundesländer, eine substantielle Unterstützung des Bundes. Inhaltliche Kritik von Seiten der Opposition jedoch war rar und verlor sich meist in Floskeln wie „nicht der große Wurf“.  Weiterlesen

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Eröffnung der Kindl-Treppe

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Erol räumt auf

Unsere Sperrmüllaktion im Schillerkiez:

13235531_10154194394216737_4633493243349778638_oEinmal um den Block gefahren und der Wagen war voll. Echt unglaublich was die Leute alles auf die Straße stellen. Dabei geht es doch so einfach und bequem über die BSR: Entweder selbst hinbringen zum nächsten BSR-Recyclinghof (bis 3 m³ unentgeltlich) oder Abholung beauftragen, z.B. online. Weiterlesen

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Der politische Salon bei Akarsu e.V.

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Unterwegs im Wahlkreis …

mit Fritz bei Tio e.V.

 

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Berliner Wirtschaftsrepräsentanz in Istanbul eröffnet

Seit Jahren werbe ich für die Eröffnung von Verbindungsbüros im Ausland zur Förderung der Wirtschaftsbeziehungen nach dem Vorbild der anderen Stadtstaaten Bremen und Hamburg. Am heutigen Mittwoch wurde nun ein erster Schritt getan: Mit dem traditionellen Durchschneiden eines Bandes wurde in Istanbul die erste Berliner Wirtschaftsrepräsentanz im Ausland eröffnet. Staatssekretär Dr. Hans Reckers gab im Beisein von Gästen aus Politik und Wirtschaft in der türkischen Metropole den Startschuss für die Dependance. Weiterlesen

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FÜREINANDER-Tour in Neukölln

Am Montag besuchte Michael Müller Neukölln im Rahmen seiner FÜREINANDER-Tour.
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„Wir können über alles sprechen.“ So leitete Michael Müller die Gesprächsrunde in der Villa Neukölln ein. Gut eineinhalb Stunden machten rund 150 interessierte Besucherinnen und Besucher davon Gebrauch und stellten Fragen zum Parken in zweiter Reihe, Rundfunkgebühren, befürchteten Einschränkungen bei Volksentscheiden, innerer Sicherheit und Verdrängung von Gewerbe durch Wohnungsbau.

Diese Gespräche seien ihm wichtig, machte der Regierende Bürgermeister gleich zu Beginn deutlich. Er habe wieder Sprechstunden im Roten Rathaus eingeführt, der Senat tage regelmäßig vor Ort in den Bezirken. Auf der Füreinander-Tour, die die Berliner SPD in allen Bezirken organisiert, geht es um den Gedankenaustausch, um Anregungen und Ideen. Weiterlesen

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Abgeordnetenhaus beschließt eGovernment-Gesetz

Das Berliner Abgeordnetenhaus hat gestern das eGovernment-Gesetz für das Land Berlin beschlossen. Den Gesetzentwurf des Senats haben die Koalitionsfraktionen weitreichend geändert. Damit wird das Berliner Gesetz eines der stringentesten und wegweisendsten E-Government-Gesetze Deutschlands sein. Weiterlesen

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Senatsbeschluß zu Paralleljustiz

Das Thema Paralleljustiz ist eines der Themen, die mich von Anfang an in meiner Tätigkeit als Abgeordneter und hier auf dem Blog umtreiben. Auf seiner letzten Sitzung hat nun der Berliner Senat auf Vorlage von Justiz- und Verbraucherschutzsenator Thomas Heilmann einen Bericht über den erkannten Handlungsbedarf und die sich daraus ergebenden Maßnahmen im Bereich drohender und praktizierter Paralleljustiz beschlossen. Weiterlesen

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