Erol unterwegs...

48 Stunden Neukölln

Neukölln ist toll!

Zum 18. mal findet im Norden Neuköllns Berlins buntestes Kunst- und Kulturfestival statt. Kommen Sie vorbei!

Hier geht `s zur offiziellen Website.

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Im Gedenken an Jo Cox

Foto: Garry Knight, Creative Commons CC0 1.0 Universal Public Domain Dedication

Foto: Garry Knight, Creative Commons CC0 1.0 Universal Public Domain Dedication

Heute haben über 1500 Parlamentarier aus aller Welt, darunter auch ich, einen Appell veröffentlicht. Anlass ist der morgige Geburtstag der ermordeten Labour-Abgeordneten Jo Cox. Ich hoffe, dass der eine oder andere, der in der Debatte um die Armenienresolution türkischstämmige PolitikerInnen als Verräter und ähnliches bezeichnet, sich diese Worte ebenfalls zu Herzen nimmt:

„Als Menschen sind wir untröstlich, weil wir eine unermüdliche, menschenfreundliche Aktivistin, Mutter und Kollegin verloren haben. Und als Parlamentarier verpflichten wir uns, ihr Erbe aufrecht zu erhalten. Weiterlesen

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Podiumsdiskussion: Quds-Marsch und Hisbollah-Strukturen in Berlin


Am 2. Juli findet in Berlin der so genannte „Quds-Marsch“ statt. Der „Quds-Tag“ (Al Quds = arabisch für Jerusalem) wurde 1979 im Iran als politischer Kampftag eingeführt, um die Zerstörung Israels zu propagieren und weltweit für dieses Ziel zu werben. Bei den staatlich inszenierten Großkundgebungen in Teheran werden israelische und amerikanische Flaggen verbrannt und Parolen wie „Tod Israel“ und „Tod den USA“ bzw. „Jerusalem gehört uns“ gerufen. Weiterlesen

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Je suis …, ben …, … אני, i am … Orlando

BrandenburgerTor_Orlando

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KandidatInnenkonvent der Berliner SPD

93 Tage bis zur Wahl …

 

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Milieuschutz für 3 weitere Gebiete in Nord-Neukölln

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Neukölln ist toll

Bestes Wetter für einen Infostand und danach zum Grillen und Chillen mit der Besten aller Abteilungen aufs Tempelhofer Feld:

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Berliner Verwaltungsgericht entscheidet: Zweckentfremdungsverbot hat Bestand

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I love my Späti oder „Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern“

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Mit ihrer Kampagne „I love my Späti“ betreiben die Grünen Wahlkampf nach dem Motto „Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern“. Ginge es nach ihnen, hätten wir 2006 ein Ladenöffnungsgesetz beschlossen, das weitaus restriktivere Öffnungszeiten bedeutet hätte. Dann wäre bei den Spätis von Montag bis Samstag ab 22 Uhr bis 8 Uhr morgens der Laden dicht.

Den Initiatorinnen Anja Kofbinger und Dr. Susanna Kahlefeld von den Grünen ist es mit ihrem Anliegen nicht ernst. Das beweist der im März eingebrachte Antrag zur Sonntagsöffnung von Spätis. Hier wird kurz und knapp in zwei Punkten gefordert, Ausführungsvorschriften zum Berliner Ladenöffnungsgesetz zu Gunsten der Spätis zu überarbeiten. Diese Ausführungsvorschriften existieren nicht. Weiterlesen

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Mietpreisbremse verbessern

Mit einer Bundesratsinitiative will Michael Müller die CDU-gemachten Lücken der 13323209_1146488425403067_6146454375864271936_oMietpreisbremse schliessen. Gut so!

Eine Studie des Berliner Mietervereins ein Jahr nach Inkrafttretens der Mietpreisbremse belegt, dass die dämpfende Wirkung auf die Entwicklung der Mieten bei Weitem nicht in dem Umfang eingetreten ist, wie erhofft. Die Mietpreisbremse sieht vor, dass beim Abschluss eines neuen Vertrages die ortsübliche Miete um maximal zehn Prozent überschritten werden darf (ausgenommen sind neu gebaute oder umfassend modernisierte Wohnungen). Weiterlesen

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